Mittwoch, 17. Mai 2023

Dr. Patrizia Schmid - Richterin am Basler Appellationsgericht

Dr. Patricia Schmid ist Richterin am Basler Appellationsgericht. Laut Lehrer H. gehört sie zu den 10 kriminellsten Richtern von Basel-Stadt. Sie hat den unschuldigen Lehrer wegen angeblich "Falschen Anschuldigung" verurteilt. In Tat und Wahrheit hat  Lehrer H. eine Strafanzeige gegen Strafgerichtspräsident Dr. Luzius Hagemann eingereicht, der den unschuldigen Lehrer für zwei Jahre unbedingt wegsperren wollte, weil dieser die Wahrheit zu seiner Entlassung im Internet veröffentlicht hatte. Für Dr. Patricia Schmid ist es eine "falsche Anschuldigung", wenn  Lehrer H. sein Recht wahrnimmt, gegen einen kriminellen Richter Strafanzeige zu erstatten. 

In in ihrem Entscheid vom 26. April 2023 behauptet Dr. Patrizia Schmid:

"Angesichts der hohen Kosten von CHF 18'675.-- wurde dem Gesuchssteller im zitierten Entscheid vom 24. Oktober zugestanden, dass die vollumfängliche Zahlung eine grosse wirtschaftliche Belastung für ihn bedeuten würde, weshalb ihm lediglich ein Teil der Gerichtskosten im Umfang von Fr. 5'000.-- auferlegt und die restliche Forderung erlassen wurde. Eine solche Härte ist im vorliegenden Verfahren nicht gegeben, da sich die Kosten und Gebühren gesamthaft auf lediglich CHF 1'700.-- belaufen. Das Gesuch um Kostenerlass ist daher abzuweisen." 

Mit ihrem Entscheid vom 26. April 2023, dem schon arg gebeutelten Lehrer H. weitere Fr. 1'700.-- abzunehmen, weil sich dieser für Gerechtigkeit einsetzt, entlarvt sich Dr. Patrizia Schmid als das, was sie ist. Sie ist eine System-Dienerin, die es uns Bürgerinnen und Bürgern unmöglich macht, von einer integeren Justiz fair behandelt zu werden. 

Seit 2006 wird Lehrer H. von unzähligen Staatsbesoldeten systematisch verleumdet. Zuerst wurde er von seiner Chefin Gaby Jenö als gefährlicher Gewalttäter verleumdet. Dann wurde er von der eidgenössischen Justiz-Mafia als "planmässiger Verleumder" diffamiert. 

Bis auf den heutigen Tag hat Lehrer H. nie etwas verbrochen. Er hat die Wahrheit im Internet veröffentlicht und Strafanzeigen erstattet, gegen alle Kriminellen, die ihn aus dem Schuldienst gemobbt haben. 

Dass er jetzt Fr. 1700.-- bezahlen soll, weil er den ehemaligen Strafgerichtspräsidenten Dr. Lucius Hagemann wegen Amtsmissbrauch angezeigt hat, beweist wie kriminell das Basler Justiz-System ist.

Von den neun Präsidenten des Appellationsgerichts haben 7 Richter den völlig unschuldigen Lehrer H. rechtswidrig verurteilt. Dr. iur. Oliver Steiner und lic. iur. André Equey gehören nicht dazu. Sie wären eigentlich dazu verpflichtet, Strafanzeige gegen ihre Kollegen zu erstatten.          

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