Dienstag, 17. September 2019

Markus Melzl - Ehemaliger Kriminalkommissar von Basel-Stadt


Als Lehrer H. 2006 von der Baselbieter Sondereinheit Barrakuda zu Hause überfallen wurde, war Markus Melzl Sprecher der Basler Staatsanwaltschaft. Melzl äusserte sich im BaZ-Artikel vom 19.8.2006 folgendermassen zum Überfall auf den unschuldigen Lehrer:

"Weil die Staatsanwaltschaft keine Vertuschungs-, Fortsetzungs- oder Fluchtgefahr sah, hat sie Lehrer H. wieder freigelassen."

13 Jahre später äusserte er sich in einem anderen Fall zu den Kriterien, die einen Einsatz einer Sondereinheit nötig machen. Wörtlich sagt er:

"Bei einem Einsatz dieser Art geht man von sehr gefährlichen Tätern aus."

Nimmt man die Aussagen von Melzl ernst, dann wurde Lehrer H. 2006 von den Behörden also als "sehr gefährlicher Täter" eingestuft. Wie ist es möglich, dass ein völlig integerer Lehrer über Nacht zum "sehr gefährlichen Täter" mutiert? Gaby Jenö, die damalige Rektorin der Basler Orientierungsschule, machte es möglich. Ohne jegliche Beweise behauptete sie, Lehrer H. hätte sie bedroht. Aufgrund ihrer eigenen Lüge erstattete sie eine Strafanzeige gegen den Lehrer und der totalitäre Justiz-Apparat begann zu rotieren. In Tat und Wahrheit hatte der Lehrer keine einzige Drohung geäussert, aber das Basler Erziehungsdepartement wollte den Lehrer unter der Leitung von Dr. Christoph Eymann loswerden. Ein Lehrer, der die sog. Schulrefomen kritisierte und sich für die Beibehaltung der Klein- bzw. Musikklassen einsetzte, konnte nicht toleriert werden. Lehrer H. musste krankgeschrieben werden, weil er die falsche Gesinnung hatte. Einen andersdenkenden Lehrer zum "sehr gefährlichen Täter" zu erklären, um ihm anschliessend zu kündigen, ist an Boshaftigkeit kaum zu überbieten. Dr. Christoph Eymann, Dr. Peter Gutzwiller, Hans Georg Signer, Thomas Baerlocher und Gaby Jenö waren die Drahtzieher dieser Aktion, die dem Lehrer Beruf, Ehre und Einkommen vernichteten. Doch damit nicht genug. Genau diese Personen fühlten sich von Lehrer H. in ihrer Ehre verletzt, weil dieser schonungslos aufdeckte, weshalb er von einem Tag auf den anderen nicht mehr Lehrer sein durfte. Leider ist auch der Basler Justiz-Filz nicht an der Wahrheit interessiert. Mittels Verkehrung von Ursache und Wirkung erklärten die Basler Richter, Lehrer H. sei ein "planmässiger Verleumder", obwohl die Fakten klar belegen, dass der Plan im Basler Erziehungsdepartement verbrochen wurde. Logik scheint offensichtlich nicht die Stärke der Basler Gerichte zu sein. Wo bösartiger Machtmissbrauch an der Tagesordnung ist, verzichtet man bekanntlich gerne auf Logik. Es reichen Behauptungen und Lügen, so lange sie vom Bundesgericht abgesegnet werden. Zum Erstaunen der Basler Justiz-Mafia wollte das Bundesgericht die Wahrheit aber nicht als sog. "Dauerdelikt" sehen und hob das Urteil gegen Lehrer H. auf. In einem zweiten Anlauf erklärten die Basler Richter die Wahrheit nun zur "planmässigen Verleumdung" und versuchten damit, die Fakten erneut zu pervertieren. Lehrer H. wird auch dieses Urteil in der Luft zerpflücken, sobald der zuständige Richter Dr. Claudius Gelzer seine schriftliche Begründung ausgebrütet hat.

Dienstag, 10. September 2019

Dr. Christoph Eymann - Nationalrat


Dr. Christoph Eymann möchte noch weitere vier Jahre Nationalrat bleiben. Als er Basler Bildungsdirektor wurde, erklärte er Basel-Stadt zur SVP-freien Zone. Lehrkräfte, die den politischen Kurs von Eymann kritisch betrachteten, wurden als selbst- bzw. fremdgefährlich diffamiert und entlassen. Lehrer H. wollte sich dieses Prozedere nicht gefallen lassen und wehrte sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln. Er nützte auch die Chancen der Digitalisierung und veröffentlichte auf seinem Blog "staatsmobbing.twoday.net" die Wahrheit über Eymann. Das passte dem Magistraten ganz und gar nicht, und er stellte einen Strafantrag gegen den Lehrer, in welchem er beantragte, alle möglichen Antragsdelikte zu bestrafen. Anhand dieses Strafantrages erklärte die Basler Justiz sämtliche Meinungsäusserungen von Lehrer H. zu einem sog. Dauerdelikt. Mit diesem juristischen Betrug wollten die verantwortlichen Staatsfunktionäre die Verjährungsfristen der diversen Meinungsäusserungen des Lehrers ausschalten. Hätte Lehrer H. dieses bundesrechtswidrige Urteil nicht weitergezogen, wäre Lehrer H. für zwei Jahre ins Gefängnis gesperrt worden. Eine Justiz, die vorsätzlich Bundesrecht bricht, um einen unschuldigen Lehrer ins Gefängnis zu bringen, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, totalitär zu sein. Dass das Basler Appellationsgericht unter der Leitung von Dr. Claudius Gelzer in seinem zweiten Urteil die freie Meinungsäüsserung zwar nicht mehr zum Dauerdelikt erklärte, sondern "nur" noch zur "planmässigen Verleumdung", unterstreicht den totalitären Ansatz der Basler Justiz. Lehrer H. hatte nie einen Plan jemanden zu verleumden, sondern er wehrte sich mit allen legalen Mitteln gegen die Diffamierungen gegen seine Person, die von Eymann und dessen Mitarbeitern lanciert wurden. Ein Erziehungsminister, der Basel zu einer SVP-freien Zone machen will, entlarvt seine vermeintliche Offenheit. Anscheinend ist Dr. Christoph Eymann nur offen für den Fahrplan der Globalisten, die aus der Schweiz einen Vasallen der EU machen wollen. Mit der sog. Integrativen Schule hat Eymann den Wunschtraum aller Linken und Globalisten erfüllt: Greti und Bleti gehen alle in die gleiche Klasse und die "verhaltensoriginellen" Schülerinnen und Schüler dürfen den Unterricht so lange stören, bis die Lehrperson im Burnout landet. Lehrer H. hat diese Entwicklung vorausgesehen und vor der Abschaffung der Kleinklassen und Musikklassen gewarnt. Dr. Christoph Eymann war immer ein Mann der Wirtschaft. Seit die staatlichen Schulen mit den "Schulreformen" Eymanns massiv verschlechtert wurden, stehen die Türen der Privat-Schulen nun um so weiter offen. Wer eine gute Bildung für sein Kind will, schickt dieses jetzt nicht mehr an die Staatsschule, sondern an die Privatschule. Wenn Politik derart massiv in das Bildungswesen eingreift, muss von "Bildungsfaschismus" gesprochen werden. Wer als Regierungsrat Andersdenkende in die Psychiatrie abschieben lässt, wie es Dr. Christoph Eymann nachweislich mit Lehrer H. versuchte, sollte nicht Nationalrat sein. Wir brauchen im Nationalrat keine SVP-freie Zone, sondern Politiker, die gegen den globalen Faschismus kämpfen. Der globale Faschismus beginnt mit der sog. "Integrativen Schule" und endet bei der herbeigeredeten "Klima-Katastrophe". Marionetten der Neuen Weltordnung sollten nicht im Nationalrat sitzen.
Dieses Zitat stammt übrigens nicht von Lehrer H., sondern von der Basler Staatsanwaltschaft.

Freitag, 6. September 2019

Dr. Esther Omlin - ausserordentliche Staatsanwältin


Lange Zeit waren wir der Meinung, Dr. Esther Omlin sei eine unbefangene ausserordentliche Staatsanwältin, die alles daran setzt, Gerechtigkeit im Fall Lehrer H. walten zu lassen. Mit ihren Einstellungsverfügungen vom 30.8.2019 beweist die Rechtsverdreherin aus Obwalden aber genau das Gegenteil. Ohne auf die von Lehrer H. geschilderten Fakten einzugehen, behauptet sie, die beiden Basler Funktionäre Eva Eichenberger und Dr. Lucius Hagemann hätten ihr Amt nicht missbraucht. Zur Erinnerung: Die beiden wollten den unschuldigen Lehrer für zwei Jahre unbedingt im Gefängnis verschwinden lassen, indem sie dessen Meinungsäusserungen als Dauerdelikt taxierten. Ohne jegliche rechtliche Grundlage wollten die beiden den Lehrer mittels 90 Tagen Beugehaft dazu zwingen, sämtliche Fakten aus dem Internet zu löschen. Die beiden Funktionäre waren sich dabei nicht zu schade, den Lehrer als potenziellen Kapitalverbrecher abzustempeln und zu behaupten, er sei vor dem Haus der Staatsanwältin aufgetaucht. Esther Omlin hat mit den beiden Beschuldigten keine einzige Einvernahme durchgeführt. Alle Fakten, die Lehrer H. der ausserordentlichen Staatsanwältin lieferte, wurden von ihr zur falschen Anschuldigung pervertiert. Anstatt Anklage gegen Eichenberger und Hagemann zu erheben, konstruierte Omlin einen Strafbefehl gegen den unbequemen Lehrer. In unseren früheren Beiträgen lobten wir Omlin für ihre Unabhängigkeit und ihre Integrität. Leider müssen wir jetzt feststellen, dass wir uns in dieser Person massiv getäuscht haben. Auch diese Rechtsverdreherin verfolgt offensichtlich nur ein Ziel, nämlich den völlig desolaten Zustand der schweizerischen Justiz zu vertuschen. Interessanterweise läuft gegen Omlin selber ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauch, Begünstigung und Urkundenfälschung. Wir hoffen, dass Omlin wegen allen drei Delikten die Höchststrafe erhält. 

Montag, 19. August 2019

Peter Knechtli - Verlautbarungsjournalist und Hofberichterstatter


Seit sich Lehrer H. gegen den Basler Behörden-Filz wehrt, mischelt Verlautbarungsjournalist und Hofberichterstatter Peter Knechtli immer wieder mit, wenn es darum geht, Lehrer H. in ein schlechtes Licht zu rücken. Ein Interview mit Lehrer H. hat der Online-Knecht aus dem Basler Machtfilz bis auf den heutigen Tag nie durchgeführt. Knechtli ist an der Wahrheit gar nicht interessiert, denn wenn er den Mächtigen nicht mehr in den Arsch kriecht, versiegt seine Geld-Quelle. Seine Informationen bezieht der Knecht von Staatsanwältin Eva Eichenberger persönlich. Diese Justiz-Walküre, wollte den unschuldigen Lehrer zuerst für fünf Jahre in die Psychiatrie sperren, dann für 2,5 Jahre ins Gefängnis wegschliessen und jetzt ist sie schon glücklich, wenn sie H. finanziell ruinieren kann.

Leider verschweigt Knechtli, dass die ausserordentliche Staatsanwältin Esther Omlin die Strafanzeigen gegen Lehrer H. in erster Instanz alle eingestellt hat. Erst als das Basler Appellationsgericht unter der Leitung von Christian Hoenen entschied, dass Omlin den unschuldigen Lehrer anzuklagen habe, verwandelte sich die einst unabhängige Oberstaatsanwältin in eine befangene Justiz-Marionette. Man muss sich diese Fakten auf der Zunge vergehen lassen: Eine unabhängige ausserordentliche Staatsanwältin wird vom Basler Appellationgericht gezwungen, ihren Entscheid rückgängig zu machen und zu 100 Prozent gegen Lehrer H. zu arbeiten. Für einen investigativen Journalisten wäre diese Kehrtwende um 180 Grad ein gefundenes Fressen. Er würde recherchieren und herausfinden, dass im Kanton Obwalden zahlreiche Strafverfahren gegen Omlin losgetreten wurden. Unter anderem wird ihr Amtsmissbrauch, Nötigung und Urkundenfälschung vorgeworfen. Offensichtlich wurde der Druck auf Omlin so gross, dass sie ihre Funktion als Oberstaatsanwältin an den Nagel hängte und jetzt als Marionette für die Basler Justiz-Mafia ihre Brötchen verdient. Für den Online-Knecht scheinen diese Fakten nicht zu existieren. Für ihn ist Omlin immer noch die "Obwaldener Oberstaatsanwältin", obwohl sie ihren Job Ende Juli quittiert hatte. Ihren Titel als ausserordentliche Staatsanwältin, darf sie natürlich behalten. Bisher entpuppten sich aber alle ausserordentlichen Staatsanwälte, die im Fall Lehrer H. mitmischelten, als ausserordentlich befangen. Der Fall Omlin zeigt aus unserer Sicht deutlich den Zerfall des schweizerischen Rechtsstaates. Dass dieses Thema in der Presse vorsätzlich totgeschwiegen wird, entlarvt auch den desolaten Zustand der sog. "freien Presse". Aus unserer Sicht haben alle Journalisten Angst, das mafiöse Justiz-System zu kritisieren. Dies zu recht. Wer wie Lehrer H. den Unrechtsstaat Schweiz kritisiert, wird wegen angeblich planmässiger Verleumdung über Jahre hinweg in den Mühlen der Justiz so lange gemahlen, bis von der Wahrheit nichts mehr übrig bleibt.

Nicht alles, was der Verlautbarungsknecht schreibt, ist Fake-News. Knechtli hat natürlich recht, wenn er schreibt, Lehrer H. zeige sich auch vom neusten Gerichtsurteil Gelzers unbeeindruckt. Warum sollte er auch? Offensichtlich geht es bei den Gerichtsurteilen von Gelzer nicht um Gerechtigkeit, sondern um primitiven Machtmissbrauch. Lehrer H. lässt sich von primitivem Machtmissbrauch nicht beeindrucken. Er akzeptiert nur einen Freispruch in allen drei Anklagepunkten. Auch die neusten Justiz-Kapriolen von Gelzer verstossen wiederum gegen Bundesrecht. Sobald sich der inkompetente Richter eine schriftliche Urteilsbegründung aus den Fingern gesogen hat, werden wir nachweisen, dass Gelzer auch in seinem neusten Entscheid massive Rechtsbeugung verbrochen hat. Es passt ins Bild, dass die Basler Staatsanwaltschaft die Strafanzeigen gegen Gelzer bisher unbehandelt liess. Wie viele Male muss ein Richter Bundesrecht brechen, bis man ihm wegen Amtsmissbrauch den Posten entzieht?

Samstag, 17. August 2019

Der Strafantrag von Dr. Christoph Eymann


Am 6. Februar 2014 reichte Dr. Christoph Eymann einen Strafantrag ein, der das Leben des unbequemen Lehrer H. massiv verändern sollte. Bruno Glauser, hatte seine Ermittlungen so gestaltet, dass der tatsächliche Täter, der Dr. Christoph Eymann in dessen Ehre verletzte, immer unwichtiger und der Verdacht immer mehr auf den unschuldigen Lehrer gelenkt wurde. Der Strafantrag wurde von der Staatsanwaltschaft so vorbereitet, dass Eymann nur noch das Datum und die Unterschrift leisten musste. Mit diesem Strafantrag sollten alle in Frage kommenden Antragsdelikte bestraft werden. Aufgrund dieses Dokuments erklärte die Basler Justiz-Mafia sämtliche subjektiven Kommentare des Lehrers zur planmässigen Verleumdung und zum angeblichen Dauerdelikt. Mit anderen Worten: Alles was Lehrer H. vor diesem Datum geschrieben hatte, war jetzt angeblich eine planmässige Verleumdung und alles, was nach diesem Datum von Lehrer H. geäussert wurde, galt angeblich als Dauerdelikt. Mit diesem Konstrukt wollten Eichenberger und Hagemann den Lehrer für 2 Jahre ins Gefängnis sperren. Da Lehrer H. aber noch nie vorbestraft war, musste Appellationsgerichtspräsident Dr. Claudius Gelzer die unbedingte Strafe in eine bedingte umwandeln. Leider war auch Gelzer der absurden Meinung, Ehrverletzungen seien Dauerdelikte und damit nicht verjährbar. Das Bundesgericht holte den inkompetenten Richter aber wieder auf den Boden der Realität zurück und machte ihm klar, dass Ehrverletzungsdelikte nach 4 Jahren verjähren. Aus diesem Grund musste Gelzer die Strafe für Lehrer H. von 15 Monaten bedingt auf 10 Monate bedingt reduzieren. Leider gibt es auch in der neusten Urteilsbegründung Gelzers wieder Unstimmigkeiten, die an dessen Kompetenz zweifeln lassen. Ein in der Ehre verletzter Mensch hat vom Zeitpunkt der Verletzung an 3 Monate Zeit, einen Strafantrag zu stellen. Allerdings muss er genau schildern können, wer und was ihn in der Ehre verletzt hat. Dr. Christoph Eymann weiss das offensichtlich nicht so genau. Er vertraut offensichtlich der Basler Justiz-Mafia, die den unschuldigen Lehrer mittels Psychiatrie-Androhung, Gefängnis und horrenden Verfahrenskosten ins Unglück stürzen will. Auch nach 13 Jahren Behördenterror ist Lehrer H. aber immer noch von seiner Unschuld überzeugt. Er hatte nämlich nie die Absicht jemanden zu verleumden. Seine Absicht war es, die Öffentlichkeit über seine Entlassung zu informieren und die Ungereimtheiten der Behörden öffentlich zu machen. Trotzdem wurde Lehrer H. von Gelzer erneut wegen angeblich planmässiger Verleumdung verurteilt. Aus Gründen der Antragsfrist von drei Monaten kann Lehrer H. aber nur für Äusserungen bestraft werden, die dieser zwischen dem 6. November 2013 und dem 6. Februar 2014 getätigt hat. Dass diese Tatsache in der mündlichen Urteilsbegründung von Gelzer nicht einmal im Ansatz erwähnt wurde, entlarvt die rechtsbetrügerischen Absichten dieses Richters. Beschränkt man sich auf die Äusserungen des Lehrers in diesem Zeitabschnitt, dann schrumpft die Anzahl der angeblichen Delikte massiv zusammen. Da Eymann die in dieser Zeitspanne entstandenen Äusserungen allerdings nie beanzeigt hatte, existiern auch keine Ehrverletzungen. Es ist nicht haltbar, dass Staatsanwältin Eva Eichenberger, Strafgerichtspräsident Dr. Lucius Hagemann und Appellationsgerichtspräsident Dr. Claudius Gelzer sich an Stelle von Dr. Christoph Eymann in dessen Ehre verletzt fühlen. Der einzige, der sich in der Ehre verletzt fühlen darf, ist der unschuldige Lehrer, der von den Mitarbeitern Eymanns nachweislich planmässig zum potenziellen Selbstmörder, potenziellen Amoktäter und psychisch kranken Gefährder verleumdet wurde.

Donnerstag, 15. August 2019

Das Ende der freien Meinungsäusserung in Basel-Stadt


Der BaZ-Artikel von Daniel Wahl zeigt deutlich auf, wie eine Staatsanwältin ihre Macht missbraucht, um einem integeren Lehrer das Leben zur Hölle zu machen. Ein Staat, der seine Bürger wegen Meinungsäusserungen strafrechtlich verfolgen lässt, ist ein totalitärer Staat. Gerichtspräsident Dr. Claudius Gelzer ist demzufolge ein totalitärer Richter. Da er nicht vom Volk gewählt wurde, sondern von den politischen Parteien installiert wurde, muss er sich offensichtlich nicht mehr an die Bundesverfassung halten. Lehrer H. wurde ohne jeglichen rechtsgültigen Beweis, wegen seiner Meinungsäusserung verurteilt. Eine solche Justiz wird unter Experten als Gesinnungsjustiz bezeichnet. Wer nicht so denkt und sich so äussert, wie es das System vorschreibt, wird zum Gedankenverbrecher und muss mit einer Gefängnisstrafe rechnen. In seinem Roman "1984" hat George Orwell beschrieben, was mit den Menschen passiert, die sich gegen das totalitäre System wehren. Wir haben in unserem Blog den Justiz-Betrug gegen Lehrer H. bis ins Detail geschildert. Wir haben die 5000 Seiten Ermittlungsakten, die Bruno Glauser erstellt hat, alle gelesen.

Auf den ersten 2000 Seiten beschreibt Ermittler Glauser seine Jagd nach dem Unbekannten, der sich R. Jauslin nennt und etwa 40 E-Mail-Adressen kontrolliert. Dieser R. Jauslin, der in Wirklichkeit gar nicht so heisst, benutzte laut Bruno Glauser offene ungeschützte WLAN-Systeme, um von dort aus sog. Schmähmails über Dr. Christoph Eymann zu verbreiten. Mit seinen rund 40 verschiedenen E-Mail-Adressen eröffnete der unbekannte Täter laut Glauser mindestens 20 Blogs, darunter IG-Breitensport, Wahlempfehlung für Christoph Eymann und Advocatus. Die von Bruno Glauser hergestellten Akten beweisen, dass die Basler Staatsanwaltschaft den Verdacht vorsätzlich immer mehr auf Lehrer H. lenkte, obwohl dieser mit diesen Blogs und diesen E-Mail-Adressen nicht das Geringste zu tun hatte. Als Lehrer H. seinen eigenen Blog "staatsmobbing.twoday.net" eröffnete und Strafanzeigen gegen die oben erwähnten Blogs erstattete, hatten die Funktionäre plötzlich ein Problem. Lehrer H. liess sich nicht mehr so einfach als Urheber der sog. Schmähmails präsentieren. Ermittler Bruno Glauser musste handeln. Lehrer H. wurde als Auskunftsperson auf die Staatsanwaltschaft vorgeladen und musste seine Strafanzeigen gegen die drei Blogs begründen. Nach einer halben Stunde erklärte Bruno Glauser den Lehrer zum Angeschuldigten und der Chef der Basler Kriminalpolizei Dr. Beat Voser verfügte eine Hausdurchsuchung. Als Lehrer H. sich gegen diese Verfügung wehrte, entwendete man H. den Hausschlüssel, sperrte ihn in eine Zelle und führte die Hausdurchsuchung ohne richterlichen Beschluss durch. Sämtliche Computer, Ordner mit Akten, die persönliche Agenda 2006 und zahlreiche andere Dinge wurden von den Funktionären der Staatsanwaltschaft abtransportiert. Kaum hatte man diese Gegenstände sicher gestellt, wurde das Strafverfahren gegen Lehrer H. ausgeweitet. "Antisemitismus" und "harte Pornographie" waren die neuen Vorwürfe, über die Lehrer H. allerdings nur lachen konnte. In zehn Verhören wurde Lehrer H. von Bruno Glauser befragt und in die Ecke gedrängt. Der Druck von Bruno Glauser auf den unschuldigen Lehrer nahm immer mehr zu. Glauser wollte mit allen Mitteln ein Geständnis von Lehrer H. erzwingen, doch Lehrer H. konnte nicht etwas zugeben, das er nicht verbrochen hatte. Schliesslich wollte Bruno Glauser den unschuldigen Lehrer dazu überreden, sich von der Basler UPK begutachten zu lassen, wozu Lehrer H. allerdings auch keine Lust hatte.

Am Verhandlungstag sass Bruno Glauser in der hintersten Reihe und sah sich die ganze Verhandlung an. Der Antrag des Lehrers, Bruno Glauser als Zeugen zu vernehmen, wurde von Richter Gelzer einfach übergangen. Gelzer verurteilte den unschuldigen Lehrer wegen angeblich planmässiger Verleumdug, falscher Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege. In einem totalitären Staat haben die Richter kein Interesse an der Wahrheit. Hätte Richter Gelzer den IT-Ermittler befragen müssen, wären die oben geschilderten Fakten publik geworden. Bundesrechtsbrecher Gelzer hat verfügt, dass die eingezogenen Gegenstände dem Lehrer nicht retourniert werden. Darunter befindet sich auch die persönliche Agenda des Lehrers, in welcher festgehalten ist, wie H. 2006 von der damaligen OS-Rektorin aus dem Schuldienst gemobbt wurde.

Der unbekannte Täter, der Eymann tatsächlich mit Schmähmails eingedeckt hatte, wurde nie gefasst. An dessen Stelle wurde Lehrer H. zum sog. "Verleumdungslehrer" verurteilt. Lehrer H. wird sich diese Intrige nicht gefallen lassen und den Entscheid des Basler Appellationsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen.

Mittwoch, 14. August 2019

Dr. Claudius Gelzer - Bundesrechtsbrecher


Dr. Claudius Gelzer gehört zu den mühsamsten Richtern des Basler Appellationsgericht. Als er noch vom Volk gewählt wurde, war sein Slogan "kompetent und gerecht". Gelzer ist aus unserer Sicht weder kompetent noch gerecht. Seine Inkompetenz bewies er mit der Behauptung, die Äusserungen von Lehrer H. seien als Dauerdelikt zu werten. Das Bundesgericht sah das anders. Auch die Äusserungen von Lehrer H. verjähren nach 4 Jahren. Ein gerechter Richter hält sich bekanntlich an die Gesetze und urteilt nach besten Wissen und Gewissen. Für Richter Gelzer gibt es offensichtlich keine Gesetze. Laut Bundesverfassung hat der Angeschuldigte das Recht auf ein faires Verfahren. Bei Richter Gelzer ist das anders. Die Ausführung des Angeschuldigten und dessen Verteidiger interessieren diesen Richter überhaupt nicht. Ganz am Anfang der Verhandlung erklärte Lehrer H. die Richter Gelzer, Frossard und Mez für befangen, weil sie gemeinsam Bundesrecht gebrochen hatten. Lehrer H. erklärte auch, dass dieser Spruchkörper nicht korrekt zusammengesetzt sei, weil er nicht von einem durch das Volk gewählten Richter zusammengestellt wurde. An dieser Stelle hätte sich das Gericht zur Beratung zurückziehen müssen, was es aber nicht tat. Das ist ein grober Verfahrensfehler! Richter Gelzer führte die Verhandlung einfach weiter, als ob der Antrag von Lehrer H. gar nie stattgefunden hätte. Bereits mit diesem Lapsus bewies Gelzer, dass er nicht fähig ist, eine Gerichtsverhandlung fair durchzuführen. Das Urteil stand offensichtlich von Anfang an fest. Die Beteuerungen von Lehrer H., er habe nie die Absicht gehabt, jemanden in der Ehre zu verletzen, wurden von Gelzer vorsätzlich überhört. Auch die Tatsache, dass Lehrer von der Staatsanwaltschaft nie zu den sog "Falschen Anschuldigungen" befragt wurde, interessierten Bundesrechtsbrecher Gelzer nicht im geringsten. Auch beim Vorwurf der sog. Irreführung der Rechtspflege wollte Gelzer nicht die Wahrheit hören. Es gibt keinen einzigen Beweis, dass Lehrer H. den Advocatus-Blog betrieben hat. Im Gegenteil! Bruno Glauser, der IT-Spezialist, hatte nämlich herausgefunden, dass die E-Mail-Adresse, die zu diesem Blog gehört, keinesfalls dem Lehrer zugeordnet werden kann. Obwohl Glauser die Wahrheit kennt, behauptet er wider besseren Wissens, Lehrer H. sei der Betreiber dieses Blogs. An dieser Stelle stellte Lehrer H. den Antrag, Bruno Glauser als Zeugen zu befragen. Natürlich ging Gelzer auch auf diesen Antrag nicht ein. Als Zeuge wäre Bruno Glauser verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Er müsste zugegeben, dass die E-Mail-Adresse des Advocatus-Blogs nicht Lehrer H. gehört. Doch wer steckt tatsächlich hinter dem "Advocatus-Blog". Für uns steht fest, dass Bruno Glauser mit seiner Lüge, davon ablenken will, wer tatsächlich verantwortlich ist für die sog. Schmähmails und die ehrverletzenden Blogs. Je mehr wir uns mit der Sache befassen, kommen wir zu Schluss, dass Lehrer H. von den Mitarbeitern Eymanns planmässig verleumdet wurde. Die Schmähmails, die Dr. Christoph Eymann angeblich in dessen Ehre verletzt haben sollen, sollten ursprünglich dem unschuldigen Lehrer angelastet werden. Allerdings lief der Plan schief, weil auf den beschlagnahmten Computern des Lehrers keinerlei Hinweise gefunden werden konnten. Es blieb der Staatsanwaltschaft und dem Appellationsgericht nur noch die Notlösung, sämtliche Blog-Einträge des Lehrers als "verleumderisch" zu erkären, um die Verfahrenskosten auf den unschuldigen Lehrer abzuwälzen. Wenn die Wahrheit von Richter Gelzer zur "planmässigen Verleumdung" pervertiert wird, ohne, dass sich der Angeschuldigte wehren kann, ist ein faires Verfahren nicht mehr garantiert. Mit anderen Worten, je mehr wir auf unserem Blog die Wahrheit erhellen, desto grösser wird die Gefahr, dass die von Gelzer ausgesprochene bedingte Gefängnisstrafe in eine unbedingte Gefängnisstrafe umgewandelt wird. In ihrem Plädoyer machte Staatsanwältin Eva Eichenberger dann auch keinen Hehl daraus, dass sie Lehrer H. im Gefängnis sehen will. Lehrer H. sei ein "Internet-Heckenschütze", der in einem "Hassfeldzug" gegen "imaginäre Feinde" kämpfe. Die Strafverfolgung habe aber den längeren Atem und Lehrer H. lande früher oder später im Gefängnis. Insider wissen, dass Eichenberger persönlich ein weiteres Strafverfahren gegen Lehrer H. angestrengt hat. Auch diesmal geht es wieder darum, die Wahrheit als "planmässige Verleumdung" zu pervertieren, um das völlig korrupte Justiz-System zu schützen. Höhepunkt der Veranstaltung war das sog. "letzte Wort von Lehrer H.". Wir haben den Beitrag des Lehrers hier vollständig abgedruckt. Wer nur den Telebasel-Bericht von Michel Schultheiss gesehen hat, erfährt nicht die ganze Wahrheit. Schultheiss versuchte in seinem Beitrag den unschuldigen Lehrer als sog. "Verschwörungstheoretiker" zu diffamieren. In seinem Bericht behauptet er, Lehrer H. streite ab, "Hassposts" veröffentlicht zu haben. Allerdings kam in seinem Interview dieser Ausdruck gar nie vor. Das ganze Interview mit Lehrer H. finden Sie hier.

Auch am Schluss der Verhandlung glänzte Gelzer einmal mehr mit einem fast einstündigen Monolog, der kaum auszuhalten war. Seine Darlegungen konnten allerdings nicht im geringsten überzeugen und hatten offensichtlich nur den Zweck, den angeschuldigten Lehrer zu foltern und zu provozieren. "Wir wollen Sie nicht im Gefängnis sehen", war der beunruhigende Schlusspunkt, den Gelzer an den Unschuldigen richtete. Mit anderen Worten: Lehrer H. soll in Zukunft seine Schnauze halten und das bunte Treiben des Basler Justiz-Mafia nicht mehr kommentieren. Lehrer H. wird dieses Justiz-Theater aber nicht mitspielen. Er wird sich weiterhin auf die Bundesverfassung stützen und den diversen Bundesrechtsbrechern die Leviten lesen.