Sonntag, 1. Januar 2023

Der Bundesrat und die Bundesverfassung

      

Wenn wir das neuste Photo des Bundesrates betrachten, fällt uns auf, dass auf dem Tisch ein rotes Buch liegt. Es soll angeblich eine gebundene Ausgabe der Bundesverfassung zeigen. In den letzten drei Jahren kümmerte sich der Bundesrat einen Dreck um die Bundesverfassung. Mittels Notverordnungen setzte er das vorbildliche Regelwerk ausser Kraft und sorgte dafür, dass sich die Schweiz in einen totalitären Staat verwandelte.

Wir wissen nicht, ob der Bundesrat den Inhalt der Bundesverfassung überhaupt kennt. Es werden darin die Rechte der Menschen aufgeführt, die nicht verhandelbar sind:

"Staatliches Handeln muss in im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein."

In den letzten drei Jahren lag das Handeln des Bundesrates weder im öffentlichen Interesse noch war es verhältnismässig. Ein Schnupfenvirus wurde zur totalen Weltkatastrophe erklärt, um die Menschenrechte vorsätzlich ausser Kraft zu setzen. Menschen, die sich auf die Bundesverfassung stützten, wurden von der Corona-Polizei verfolgt und terrorisiert. Auch jetzt noch werden Massnahmengegner von einer unerbittlichen Corona-Justiz strafrechtlich verfolgt, wenn sie ihre Bussen nicht bezahlt und den Rechtsweg beschritten haben. Wer seine Busse von Fr. 100.-- nicht bezahlen wollte und den Rechtsweg einschlug, wird vom Bundesgericht genötigt, bis zu Fr. 3000.-- Kostenvorschuss zu bezahlen, damit sich die Damen und Herren des Bundesgerichts überhaupt dazu bequemen, einen Bundesgerichtsentscheid zu fällen. 

"Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben."

In den letzten drei Jahren handelten vor allem die Massnahmengegner nach Treu und Glauben. Sie hielten sich an die Grundrechte und kämpften gegen die totalitären Zwangsmassnahmen des Bundesrates. Die staatlichen Organe handelten nicht nach Treu und Glauben, sondern entpuppten sich als Marionetten in einem totalitären Corona-Staat. Menschen, welche die Bundesverfassung hochhielten und für die Freiheit kämpften, wurden von der Corona-Polizei mit Gummigeschossen traktiert und in Handschellen gelegt. 

"Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei."

Aufgrund der sog. Notverordnungen wurde die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger so gut wie abgeschafft. Wir durften nicht mehr selber denken, sondern wir hatten zu gehorchen und mussten die stumpfsinnigen Corona-Regeln ohne wenn und aber befolgen. 

"Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen."

Mit seinen Verordnungen hat der Bundesrat die Würde der Menschen weder geachtet noch geschützt. Im Gegenteil: Er hat die Würde der Menschen schwer beschädigt, in dem er sie mittels Maskenzwang in willenlose Zombies verwandelte. 

"Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung." 

Menschen, die sich weder impfen noch testen lassen wollten und sich auf ihre Menschenrechte beriefen, wurden systematisch staatlich diskriminiert. Mittels Zertifikat wurde ihnen die Teilnahme am öffentlichen Leben verweigert. Sie wurden polizeilich verfolgt, wenn sie beim Einkaufen keine Maske tragen wollten. 

"Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden." 

Obwohl die Notverordnungen unterdessen wieder zurückgenommen wurden, werden Massnahmengegner von der Corona-Justiz noch immer strafrechtlich verfolgt. Das Bundesgericht verlangt von einem Maskenverweigerer zur Zeit Fr. 3000.-- Kostenvorschuss, wenn dieser die Rechtmässigkeit der kantonalen Gerichtsentscheide vom Bundesgericht überprüfen lassen möchte. 

"Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit."

Auch dieses Grundrecht hat der Bundesrat in den letzten drei Jahren mit seinen Notverordnungen mit Füssen getreten. Menschen, die sich auf die persönliche Freiheit beriefen, wurden von den Behörden als "Superspreader", "Asoziale", "Covidioten" und "Corona-Leugner" diffamiert und rigoros gebüsst. Mit seinem völlig unverhältnismässigen Maskenzwang und dem unsäglichen Covid-Zertifikat hat der Bundesrat die körperliche und geistige Unversehrtheit und Bewegungsfreiheit der Menschen vorsätzlich verletzt.

"Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten."

Es ist unbestritten, dass Kinder im Turn- und Sportunterricht gezwungen wurden, Masken zu tragen. Es ist auch unbestritten, dass Menschen, die ohne Maske einkaufen wollten, vom Filialleiter des entsprechenden Supermarkts genötigt wurden, den Laden zu verlassen. Sogar bei Gemeindeversammlungen wurde der Zutritt polizeilich verwehrt, wenn man keine Maske tragen wollte. Menschen, die bei der Gemeindeverwaltung um Rat fragten, wurden nicht bedient, wenn sie keine Maske tragen wollten.

"Jeder Mensch hat das Recht, ihre weltanschauliche Überzeugung frei zu wählen und allein oder in Gemeinschaft mit anderen zu bekennen."

Massnahmengegner wurden von Beamten, Behörden und Medien als sog. "Schwurbler", "Verschwörungstheoretiker" oder "Nazis" diffamiert. Offensichtlich dürfen in der Schweiz nur Menschen ihre weltanschauliche Überzeugung frei wählen, wenn sie dem totalitären Narrativ der Regierung entspricht.

"Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern. 

Wer in der totalitären Schweiz seine Meinung äussert, wird gnadenlos fertig gemacht, wenn er der Wahrheit zu nahe kommt. Solche Menschen werden von der schweizerischen Justiz-Mafia als "planmässige Verleumder" diffamiert und massiv zur Kasse gebeten. 

"Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten."

In Tat und Wahrheit werden in der Schweiz Menschen, die der Wahrheit zu nahe kommen, strafrechtlich verfolgt. Wer dem weltfaschistischen Corona-Narrativ nicht entspricht, wird sowohl auf  YouTube als auch Facebook massiv bestraft. Wer Orginaldokumente veröffentlicht, ohne die Namen anonymisiert zu haben, wird auf Facebook einen Monat lang gesperrt. 

"Zensur ist verboten."

Obwohl laut Bundesverfassung Zensur verboten ist, wird alles, was den Corona-Nazis nicht passt, mittels sog. "Fakten-Checkern" zensuriert und bestraft. Wer über Swisscom im Internet surft, erhält nur die zensurierte Version des World Wide Web.

Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist."

Massnahmengegner haben vor Gericht nicht die gleichen Chancen wie angepasste Bürgerinnen und Bürger. Es interessiert die Bundesrichter nicht im geringsten, warum sie sich dem totalitären Maskenzwang nicht unterwerfen wollen. Die Entscheide des Bundesgerichts sind politischer Natur. Wer nicht gehorcht, wird bestraft, auch wenn damit die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ausgehebelt werden. 

"Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch  auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt."

Die schweizerischen Gerichte sind weder unabhängig noch unparteiisch. Sie sind politisch motiviert und unterstehen dem totalitären Zeitgeist. In einem totalitären Corona-Staat sind auch die Richter der entsprechenden Ideologie verpflichtet. Das Bundesgericht hindert die Bürgerinnen und Bürger mit völlig unverhältnismässigen Kostenvorschüssen daran, den Rechtsweg auszuschöpfen. 

Auf dem Bild ist die gebundene Ausgabe der Bundesverfassung zugeklappt. Die Damen und Herren des Bundesrates würdigen das Werk mit keinem einzigen Blick. Von oben fallen Papier-Blätter auf die Landesregierung. Sind es etwa die Vorgaben der EU, der WHO und der Pharma-Mafia? 

Der Mann mit Glatze, der der schweizerischen Bevölkerung eine Spritze aufgeschwatzt hat, die nichts nützt, aber grossen Schaden angerichtet hat, ist jetzt Bundespräsident. Die Inszenierung auf dem Bild soll uns offensichtlich an das "letzte Abendmahl" von da Vinci erinnern: Berset in der Pose von Jesus Christus! Berset ist kein Heilsbringer! Im Gegenteil! Er ist eine Marionette der Satanisten, die unsere Welt ausbeuten und zerstören. Aus unserer Sicht ist Berset verantwortlich für jeden einzelnen Impf-Geschädigten bzw. Impf-Toten in der Schweiz. Er sollte nicht Präsident unserers Landes sein, sondern den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen. 

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