Dienstag, 28. März 2023

Das kriminelle Justiz-System in Europa

 

Georgius A. Serghides ist Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Als Richter ist er genau so mies, wie sein Bild, das im Internet zu finden ist. Seine Aufgabe wäre es die eklatanten Menschenrechtsverletzungen des schweizerischen Justiz-Filzes zu ahnden. In Tat und Wahrheit tut er genau das Gegenteil. 

Lehrer H. hatte drei Mal das zweifelhafte Vergnügen, es mit diesem Richter zu tun zu haben. Drei Mal ging Serghides mit keinem Wort auf die Beschwerde von Lehrer H. ein, sondern stampfte sie mittels vorgedrucktem Schreiben in den Boden. 

Drei Mal durfte Lehrer H. lesen, dass keine Menschenrechtsverletzungen begangen worden seien und die Beschwerde für unzulässig erklärt wurde. 

Auch im neusten Fall, in welchem Lehrer H. vom schweizerischen Justiz-Filz der "falschen Anschuldigung" bezichtigt wurde, weil er sich getraut hatte, einen Basler Richter wegen Amtsmissbrauch anzuzeigen, fiel Serghides nicht auf, dass der angebliche Tatbestand sowohl in subjektiver noch in objektiver Hinsicht nicht erfüllt war. Lehrer H. hatte nie die Absicht einen unschuldigen Richter wieder besseren Wissens falsch zu beschuldigen. Er hatte Dr. Lucius Hagemann angezeigt, weil dieser ihm ohne jegliche Grundlage das Recht auf freie Meinungsäusserung in ein angebliches Dauerdelikt pervertiert hatte, um ihn für zwei Jahre ins Gefängnis zu stecken.

Zwar stellte das Bundesgericht fest, dass dieses Urteil völlig daneben war, aber es kam nicht auf die Idee, dass Hagemann damit sein Amt missbraucht haben könnte. 

Lehrer H. hat aus unserer Sicht nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Er hat sämtliche staatlichen Funktionäre, die ihn in die Psychiatrie oder ins Gefängnis bringen wollten, angezeigt und auf Gerechtigkeit gehofft. Mit dem letzten Entscheid bzw. vorgedruckten Schreiben des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist seine Hoffnung auf ein faires Verfahren endgültig begraben worden. 

Auch nach dieser Niederlage wird Lehrer H. allerdings nicht resignieren. Er wird sich weiterhin für die Menschenrechte einsetzen, ob das den kriminellen Rechtsverdrehern in der Schweiz und in Europa passt oder nicht. 

Auch wir werden genau beobachten, in welche Richtung der schweizerische Justiz-Filz abtriftet. Die Tatsache, dass das Bundesgericht die Kündigung von vier Soldaten guthiess, die nicht bereit waren, sich impfen lassen wollten, spricht Bände. Aus unserer Sicht hat sich das höchste Gericht in der Schweiz zu einem Handlanger der kriminellen Elite entwickelt. Es wäre höchste Zeit, dass das schweizerische Parlament aufwacht und die Kontrolle über die höchste Justiz-Behörde der Schweiz wieder zurück gewinnt. Dazu braucht es allerdings integere Politiker, die das Recht nicht vorsätzlich pervertieren. 

Leider gibt es von dieser Sorte im Parlament nur noch sehr wenige. Die meisten sind damit beschäftigt, Lobby-Arbeit zu betreiben und ihre eigenen Taschen vollzustopfen.   

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