Am Dienstag, dem 13. August 2019, ab 14.00 Uhr, kann man live beobachten, wie Lehrer H. von den Richtern des Basler Appellationsgerichts in keinem einzigen Punkt ernst genommen wird. Zur Erinnerung: Strafgerichtspräsident Claudius Gelzer behauptete zusammen mit seinen Komplizen, Lehrer H. habe mit der Veröffentlichung seiner Meinung eine planmässige Verleumdung begangen und sich damit eines Dauerdelikts schuldig gemacht. Seit diesem Gerichtsurteil ist die freie Meinungsäusserung in Basel-Stadt faktisch abgeschafft worden. Wenn Lehrer H. das Urteil nicht ans Bundesgericht weitergezogen hätte, wäre der Basler Entscheid rechtkräftig geworden und hätte zur Folge gehabt, dass Meinungen, die dem Basler Macht-Filz nicht passen, als Dauerdelikte mit Gefängnis bestraft worden wären. Zum Glück hat das Bundesgericht erkannt, dass diese Basler Praxis gegen Bundesrecht verstösst und das Urteil zurückgewiesen. Da Ehrverletzungen noch nie als Dauerdelikte galten, erstaunt es doch sehr, dass das Basler Appellationsgericht mit allen Mitteln versucht, Bundesrecht vorsätzlich zu brechen. Kantonsrichter, die mit falschen Richtersprüchen Bundesrecht pervertieren, sind Feinde der Demokratie. Für Lehrer H. ist Strafgerichtspräsident Dr. Claudius Gelzer nicht nur ein Demokratie-Feind, sondern ein Richter, der vorsätzlich sein Amt missbraucht. Noch bevor das Bundesgericht gegen Gelzer entschieden hatte, erstatte Lehrer H. bei der Basler Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den Richter wegen Amtsmissbrauch und anderen Delikten. Bis auf den heutigen Tag ist die Basler Staatsanwaltschaft auf die Strafanzeigen von Lehrer H. nicht im geringsten eingegangen. Lehrer H. hat mit allen Mitteln versucht, Gelzer als befangen zu erklären, wurde aber vom Basler Appellationsgericht unter Kostenfolge abgeblockt. So ist es tatsächlich möglich, dass die selben Richter, die schon beim ersten Urteil gegen Lehrer H. massiv schummelten, noch einmal über das Schicksal des Lehrers zu befinden haben. Lehrer H. hat nie in seinem Leben jemanden verleumdet. Allerdings hat er nie ein Blatt vor den Mund genommen, wenn es darum ging, die Wahrheit an den Tag zu bringen. Da die Wahrheit die grösste Feindin der Lüge ist, haben Gelzer und seine Komplizen kein Interesse daran, die Fakten korrekt zu würdigen. Für die drei Richter gilt es, das völlig desolate Basler Justiz-System mit allem Mitteln zu verteidigen. Dabei geht es nicht mehr um Gerechtigkeit, sondern um die Macht des Stärkeren. Lehrer H. hatte nie die Absicht jemanden zu verleumden oder falsch anzuschuldigen. Es ist sein gutes Recht, die Fakten der Öffentlichkeit zu präsentieren und Strafanzeigen gegen Kriminelle einzureichen. Am 13. August 2019, ab 14.00 haben Sie die Möglichkeit, Lehrer H. persönlich kennenzulernen. Adresse: Basler Appellationsgericht, Bäumleingasse 1, 4057 Basel. Die Verhandlung ist öffentlich. Auch Daniel Wahl von der BaZ ist herzlich willkommen.
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