Freitag, 3. März 2017

Dr. Esther Omlin - ausserordentliche Staatsanwältin



Dr. Esther Omlin gehört nicht zum Basler Justiz-Filz. Sie hat vom Ersten Basler Staatsanwalt Dr. Alberto Fabbri den Auftrag erhalten, die Strafanzeigen gegen Staatsanwältin Eva Eichenberger und Dr. Lucius Hagemann unabhängig zu prüfen. Dies dürfte den beiden Staatsfunktionären, die Lehrer H. in die Pfanne hauten, nicht unbedingt passen. Tatsächlich behauptet die angeschossene Staatsanwältin Eva Eichenberger, die Vorgehensweise von Frau Dr. Esther Omlin sei in casu stossend, widerspräche dem Fairness- und Gleichbehandlungsgebot und sei zumindest dazu angetan, den Anschein der Befangenheit zu erwecken, zumal nachvollziehbare Gründe für dieses Vorgehen nicht erkennbar seien.

Offensichtlich ist Eva Eichenberger auf beiden Augen blind, sonst würde sie einsehen, dass sie es ist, die seit Jahren das Fairness- und das Gleichbehandlungsgebot mit Füssen tritt. Sie ist es auch, die im hohen Masse befangen ist. Leider wollte bis auf den heutigen Tag niemand aus dem Basler Filz, diese Befangenheit erkennen. Sowohl Marie-Louise Stamm (LDP) als auch Gabriella Matefi (SP) stellten die offensichtliche Befangenheit mit kühnsten Begründungen in Abrede.

Seit zwei Jahren decken die beiden Staatsfunktionäre Eichenberger und Hagemann den Lehrer mit querulatorischen Strafanzeigen ein. Diese Strafanzeigen wurden von Dr. Esther Omlin allerdings alle eingestellt. Wenn man die Äusserungen von Lehrer H. analysiert, stellt man einmal mehr fest, dass es sich bei den inkriminierten Blog-Beiträgen um ganz normale Meinungsäusserungen handelt. So schreibt Lehrer H. zum Beispiel:

"Seit die linken Quotenregelungen gelten und unfähige Frauen wichtige Ämter besetzten, ist das Chaos in unserem Rechtsstaat ausgebrochen. Auch in den Staatsanwaltschaften von Basel-Land und Basel-Stadt ist buchstäblich der Teufel los."

"Wenn Staatsanwaltschaften sich selber in die Irre führen, um unschuldige Bürgerinnen und Bürger arglistig zu beschuldigen, muss von Amtsmissbrauch gesprochen werden. Leider werden Strafverfahren gegen kriminelle Staatsanwälte regelmässig eingestellt."

"Heute fand am Basler Strafgericht der Prozess gegen Lehrer H. statt. Staatsanwältin Eichenberger verdrehte die Meinungsfreiheit von Lehrer H. zu  einem "Cyber-Dschihad" und forderte eine unbedingte Freiheitsstrafe von 2,5 Jahren."

"Behördenkriminalität gibt es offiziell nicht. Wenn allerdings Staatsanwälte und Richter vorsätzlich lügen, um missliebige Bürgerinnen und Bürger hinter Gitter zu bringen, muss man von Organisierter Kriminalität sprechen."

Nicht nur Lehrer H. kämpft seit 10 Jahren gegen die organisierte Basler-Behördenkriminalität. Auch wir beobachten, dass die Justiz in Basel-Stadt wie ein wildes Tier völlig ausser Rand und Band geraten ist. Es ist zu hoffen, dass Frau Dr. Esther Omlin den Basler Behördenfilz so richtig zum Zittern bringt und die fehlbaren Staatsfunktionäre zur Rechenschaft zieht.

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